Tipps

Verstoss gegen die Rechte Dritter

Was sind Rechte Dritter? Wikipedia sagt dazu:
"In der Rechtssprache ist Dritter jede Person, die nicht auf der einen oder anderen Seite einer bestimmten Rechtsbeziehung steht, die vom Gesetz typischerweise als eine Zweierbeziehung gesehen wird (z.B. Käufer und Verkäufer). Es wird jedoch nicht durchgezählt, so dass es keinen "Vierten" gibt.
Dritter ist somit immer ein "anderer", der "keiner von beiden" ist. Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) verwendet den Begriff häufig."

Ein konkretes Beispiel:

Ein Kunde beauftragt uns, eine Website zu erstellen. In diesem Fall sind wir die zwei Personen, die eine Geschäftsbeziehung haben.

Als Dritter kommt der Grafiker ins Spiel, der unserem Kunden früher eine Broschüre erstellt hat. Denn dafür hat er ein Foto aus seinem Archiv (oder seiner Produktion) für die Titelseite benutzt. Unser Kunde ist sich sicher, dass er dieses Foto weiter nutzen kann - er hat ja schließlich dafür bezahlt. Was er nicht weiss - der Grafiker hatte ihm das Foto nicht in dem Sinne verkauft - sondern nur das Recht, das Foto für diese Broschüre zu nutzen - sonst nichts.

Und als der Grafiker merkt, dass dieses Foto auf einmal auch auf der Website benutzt wird, schickt er seinem früheren Kunden eine Abmahnung und eine Nachforderung (meist im vierstelligen Bereich) für Nutzungsgebühren.

Fazit: Prüfen Sie im Zweifelsfall die Rechnungen oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie es dort mit Erteilung der Nutzungsrechte gehalten wird. Bei dem Material, welches Sie uns zur Verfügung stellen, gehen wir davon aus, dass Sie sich vergewissert haben, dass Sie dieses Material auch benutzen dürfen! Wir können in der Praxis normalerweise auch gar nicht überprüfen, ob es so ist - es sei denn, Sie kommen mit einem Bildband und bitten uns, ein paar Fotos daraus zu scannen, damit Sie sie auf Ihrer Website nutzen können...

"Denkanstösse sind keine Gehirnerschütterungen"

Ein schöner Spruch, der mir auf einem Vortrag " Philosophie im Alltag" von der Philosophin Frau Dr. Celina von Bezold begegnete.

Impressum - wer, wo, wie?

Seit Anfang 2002 muss jede geschäftsmäßig betriebene Homepage eine "Anbieterkennzeichnung" enthalten - analog zum Impressum einer Zeitung. Die Vorgaben wurden mit dem Teledienstmediengesetz (TDG) und dem Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) geregelt. Diese wurden zum 1. März 2007 vom Telemediengesetz (TMG) abgelöst. Für journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte gilt zusätzlich der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV). Je nach Beruf oder Gesellschaftsform müssen Website-Betreiber dabei höchst unterschiedliche Angaben machen.

Diese gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben müssen alle Website-Betreiber machen - egal, ob die Webpräsenz dem E-Commerce oder der Selbstdarstellung dient. Ausgenommen von der Impressumspflicht sind rein private Websites. Bei fehlenden, unvollständigen oder nicht richtig angebrachten Angaben droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Aber auch eine kostenpflichtige Abmahnung durch einen Mitbewerber kann die Folge sein.

Die richtige Platzierung

Das TMG verlangt wörtlich, dass die Pflichtangaben "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein müssen. Konkretere Beschreibungen sind nicht enthalten. Durchgesetzt hat sich, eine eigene Seite mit den erforderlichen Angaben zu erstellen und diese unter "Impressum" zu verlinken. Weitere Hinweise zur Platzierung ergeben sich aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH). Das Gericht verlangt nicht, dass sich die Anbieterkennzeichnung auf der Startseite des Internetauftritts befindet. Der BGH gibt sich damit zufrieden, dass ein Link auf der Startseite mit den Begriffen „Kontakt“ oder „Impressum“ bezeichnet wird und von dort zu den Pflichtangaben führt.

Inhalte

Nach diesem Vertrag muss immer ein für den Auftritt Verantwortlicher auf der Homepage genannt werden. Dies ist allerdings nicht notwendig, wenn der Internetauftritt ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient. Schon das frühere Teledienstegesetz war mit seiner Begründung sehr knapp und gerichtliche Entscheidungen sind nicht selten uneinheitlich ausgefallen. Das neue Telemediengesetz enthält nur wenige inhaltliche Änderungen. Deshalb kann bei einigen juristischen Personen nicht eindeutig gesagt werden, ob bestimmte Angaben Pflicht sind oder nicht. Aber in jedem Fall gilt: Lieber eine Angabe zuviel als eine zu wenig.

  • Firme, Adresse (Postfach reicht nicht aus!)
  • Für den Inhalt verantworltiche Person
  • Berufsbezeichnung / Gesellschaftsform
    ggfs. mit Angabe der berufsrechtlichen Regelungen, Handwerkskammer, Amtsgericht u.ä.
    Angabe der Geschäftsführer: Die Pflicht zur Nennung der Gesellschafter einer gGmbH ist umstritten; sie wird allerdings empfohlen. Gleiches gilt für die GmbH und Co. KG.
  • UStIDNr. (wenn vorhanden)
  • Wirtschafts-Identifikationsnummer (wenn vorhanden)
  • Haftungsausschluss für externe Links: Ob dieser tatsächlich eine Verurteilung verhindern kann, wenn verlinkte Seiten rechtswidrige Inhalte enthalten, ist sehr umstritten.

Das TMG finden Sie online unter http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/

Urheberrecht

Das Urheberrecht soll die schöpferische Leistung von Grafikdesignern und Kreativen schützen. Trotzdem ist auch unter Fachleuten oft unklar, was wirklich unter den Schutz fällt.

Ein wichtiges Kriterium ist die "Schöpfungshöhe" oder auch "Gestaltungshöhe". Nur bei einem "exklusiven Entwurf" greift das Urheberrecht. Illustrationen, Layouts, Logos, Screendesigns und Fotos sind nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen geschützt. Trotzdem Vorsicht - d.h. nicht, dass man sich einfach bei anderen bedienen darf unter der Annahme "das sieht ja ganz normal aus - ist bestimmt nicht exklusiv"!

Fotos werden als Werk und als Leistung geschützt - sie sollten als "unantastbar" betrachtet werden. Auch Schnappschüsse sind bis zu 50 Jahre nach ihrem Erscheinen geschützt! Künstlerische Fotos sogar bis 70 Jahre nach dem Tod des Fotografen. Bei Schnappschüssen wirkt es sich i.d.R. nicht aus, wenn man sich einzelner Bildteile "bedient". Aber bei künstlerischen Fotos sind auch die markanten Details, die das Bild ausmachen, geschützt.

Bei Illustrationen wird zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Werken unterschieden. Zweckgebundene Werke können unter das Geschmacksmusterrecht fallen. Das bedeutet, dass solche Werke nur gegen Gebühr genutzt werden dürfen. Einfachen Logos und Piktogrammen wird oft nicht die ausreichende "Schöpfungshöhe" zuerkannt. Allerdings kommt hier ein Schutz nach dem deutschen Markenrecht in Frage.

Die meisten Webauftritte sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Internetseiten, die sich jedoch aus der Masse "nicht herausheben", genießen keinen Schutz. Die Gerichte stellen auch hier wieder hohe Ansprüche bzg. "Schöpfungshöhe", aber bei "Klau" von einzelnen Texten oder Bildern greift auf jeden Fall das Urheberrecht. Schwierig wird es, wenn ein Webdesign agewandelt und zum Beispiel "umgefärbt" wird. Die Nachahmung von Internetseiten kann daher meist besser unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten unterbuden werden wegen der Verwechslungsgefahr. Das nutzt zwar nicht dem Designer, aber immerhin seinem Kunden ;-)

Sind Links für eine Website wichtig?

Ja - auf jeden Fall.
Wir unterscheiden drei Arten: eingehende Links (Backlinks) und ausgehende sowie interne Links. Besonders wichtig sind Links, die Ihre Seiten von anderen Seiten erhalten (Backlinks). Zum einen besteht so die Möglichkeit, dass der Besucher der anderen Website auch auf Ihre kommt. Zum anderen sind diese Links für die Bewertung Ihrer Website durch Suchmaschinen sehr wichtig. Und je populärer diese andere Website ist, desto hochwertiger wird Ihre Internetseite bewertet - steigt also im sog. Page-Ranking. Sorgen Sie also möglichst dafür, dass Sie vor allem von themenverwandten und prominenten Seiten Links auf Ihre Seiten erhalten. *

Interne Links sind die Verknüpfungen einzelner Seiten innerhalb Ihrer Website - durch die Navigationspunkte oder sonstige Querverweise innerhalb der Texte. Auch sie sind wichtig für Suchmaschinen, um den Inhalt Ihrer Website bestmöglich auszuwerten.

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